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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1. Bedingungen für Trainingsleistungen der Apoplexa Limited

1.1 Trainingsgebühren

    (a) Trainingsleistungen erfolgen auf der Grundlage der jeweils im Zeitpunkt der Anmeldung zum Training gültigen Gebührenliste bzw. eines im Einzelfall schriftlich, per Telefax bzw. in elektronischer Form (per E-Mail) abgegebenen Angebots.
    (b) Die Trainingsgebühren verstehen sich pro Trainingsteilnehmer zuzüglich der am Tage der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Auch bei nur zeit- oder teilweiser Teilnahme ist die gesamte Trainingsgebühr pro Trainingsteilnehmer zu entrichten.
    (c) Die Trainingsgebühren schliessen die von Apoplexa Limited zur Verfügung gestellten Trainingsunterlagen und die trainingsbedingte Nutzung der technischen Einrichtungen und Systeme der Apoplexa Limited Trainingszentren mit ein. Kosten für Verpflegung während der Trainings, insbesondere Mittagessen, sowie Fahrt- und Übernachtungskosten, sind vom Besteller zu tragen.

1.2 Zahlungsbedingungen

    (a) Die Rechnungslegung erfolgt unmittelbar nach der Bestellung.
    (b) Soweit nicht im Einzelnen etwas anderes vereinbart ist, sind Zahlungen sofort fällig und ohne Abzug spätestens zwei Wochen vor Trainingsbeginn zu überweisen.
    (c) Bei Überschreiten der Zahlungsfrist kommt der Besteller ohne weitere Mahnung in Verzug. Falls der Besteller mit der Zahlung in Verzug gerät, kann Apoplexa Limited Zinsen in Höhe von 8% Punkten über den Basiszinssatz berechnen.
    (d)Gegen Zahlungsansprüche von Apoplexa Limited kann der Besteller nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder von Apoplexa Limited schriftlich, per Telefax oder in elektronischer Form (per E-Mail) anerkannten Gegenansprüchen aufrechnen.
    (e) Eine Verrechnung des geschuldeten Rechnungsbetrages mit einem bestehenden Trainingsguthaben, Bildungskonto, mit Trainingseinheiten oder einem Trainingspaket des Bestellers ist nur zulässig, wenn der Besteller den Wunsch auf Verrechnung schriftlich, per Telefax oder in elektronischer Form (per E-Mail) mindestens 7 Kalendertage vor Rechnungsstellung mitgeteilt und Apoplexa Limited der Verrechnung schriftlich, per Telefax oder in elektronischer Form (per E-Mail) zugestimmt hat.
    (f) Ungeachtet anders lautender Bestimmungen des Bestellers sind seine Zahlungen stets zunächst auf bestrittene, sodann auf unbestrittene und schliesslich auf anerkannte Forderungen anzurechnen.

1.3 Teilnahmebedingungen

    (a) Die fristgerechte Begleichung der Rechnung vor Trainingsbeginn ist Bedingung für die Teilnahme am Training. Bei nicht fristgerechter Begleichung der Rechnung, kann der angemeldete Trainingsteilnehmer von der Teilnahme am Training ausgeschlossen werden. Ansprüche wegen dieses Ausschlusses stehen dem Besteller nicht zu. Die Trainingsgebühr verfällt.
    (b) Apoplexa Limited behält sich bei allen Trainings das Recht vor, Ersatzreferenten einzusetzen, die Inhalte im angemessenen Rahmen zu modifizieren sowie - mit rechtzeitiger Vorankündigung - Termin- und Ortsverschiebungen vorzunehmen. Ein Referentenwechsel, eine Inhaltsmodifikation oder eine Termin- oder Ortsverschiebung berechtigen den Besteller weder zur Minderung der Trainingsgebühr noch zum Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, die Änderungen sind für den Besteller unzumutbar.
    (c) Kann ein Trainingsteilnehmer aufgrund einer Terminverschiebung an einem Training nicht teilnehmen, so hat der Besteller das Recht zur kostenfreien Umbuchung auf ein Training mit derselben Kursnummer zu einem neuen, verfügbaren Termin.
    (d) Legt der Besteller Trainingstyp und/oder Trainingstermin bei der Anmeldung nicht fest, wird für ihn ein Trainingsguthaben eingerichtet, das innerhalb von 12 Monaten ab Eingang der Anmeldung in Anspruch zu nehmen ist.
    (e)Wird ein Training vereinbarungsgemäss in den Geschäftsräumen des Bestellers durchgeführt, so sorgt der Besteller auf eigene Kosten für einen geeigneten Raum sowie für etwa benötigte, nicht von Apoplexa Limited gestellte Hilfsmittel und eine angemessene Verpflegung der Trainingsteilnehmer und Referenten. Ziffer 1.5 (a) Satz 1 Alternative 1 gilt nicht.

1.4 Leistungsstörungen

    (a) Bei Ausfall eines Trainings aus Gründen, die in der Person des Referenten liegen, aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse besteht kein Anspruch auf Durchführung des Trainings durch einen Ersatzreferenten. Das ausgefallene Training wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Ziffer 1.3 (c) gilt entsprechend. Ersatz von Kosten, Aufwendungen, Schäden oder anderen wirtschaftlichen Nachteilen, die dem Besteller im Zusammenhang mit dem Ausfall von Trainings entstehen, kann nicht verlangt werden.

1.5 Rücktritt - Umbuchung

    (a) Apoplexa Limited hat das Recht, bis 10 Werktage vor Trainingsbeginn von einem Trainingsvertrag zurückzutreten, wenn die geringe Anzahl der Teilnehmer am jeweiligen Training eine wirtschaftliche Durchführung der Veranstaltung nicht erlaubt oder wenn ein oder mehrere Referent(en) an der Teilnahme am Training verhindert sind und Ersatz nicht zur Verfügung steht. Der Rücktritt kann schriftlich, per Telefax oder in elektronischer Form (per E-mail) erfolgen.
    (b) Der Besteller hat das Recht, bis zum Beginn der ersten Trainingsveranstaltung vom Trainingsvertrag ohne Grund zurückzutreten. Der Rücktritt kann schriftlich, per Telefax oder in elektronischer Form (per E-mail) erfolgen.

    • Erfolgt der Rücktritt mindestens 14 Kalendertage vor Trainingsbeginn (Beginn der ersten Trainingsveranstaltung), so ist keine Trainingsgebühr zu zahlen. Erfolgt er weniger als 14, aber mindestens 7 Kalendertage vor Trainingsbeginn, so werden 50% der Trainingsgebühr zur Zahlung fällig. Erfolgt er weniger als 7 Kalendertage vor Trainingsbeginn, so werden 80% der Trainingsgebühr zur Zahlung fällig.
    • In dem gleichen Umfang erlöschen die entsprechenden Einheiten eines Trainingsguthabens.

    (c) Statt vom Vertrage zurückzutreten, hat der Besteller das einmalige Recht, das Training, für das er sich angemeldet hat, bis 21 Kalendertage vor Trainingsbeginn auf einen neuen Termin derselben Kursnummer umzubuchen. Die Zahlungsbedingungen, insbesondere die Fälligkeit der Trainingsgebühr, werden durch diese Umbuchung nicht berührt. Erfolgt die Umbuchung mindestens 21 Kalendertage vor Trainingsbeginn, so ist sie kostenfrei. Erfolgt die Umbuchung weniger als 21 Kalendertage vor Trainingsbeginn, wird zusätzlich zur Trainingsgebühr eine Umbuchungsgebühr von 10% der Trainingsgebühr unverzüglich zur Zahlung fällig. Ziffer 1.3 (a) gilt entsprechend. Eine Umbuchung weniger als 14 Tage vor Trainingsbeginn ist nicht mehr möglich.
    (d) Massgeblicher Zeitpunkt für den Rücktritt bzw. die Umbuchung ist der Zugang der jeweiligen Rücktritts- bzw. Umbuchungserklärung bei Apoplexa Limited(a) Nimmt ein Trainingsteilnehmer an einem Training nicht teil, ohne dass der Besteller vom Vertrage zurückgetreten wäre oder das Training umgebucht hätte, so hat der Besteller die volle Trainingsgebühr zu zahlen. Ist die Verhinderung an der Teilnahme krankheitsbedingt und weist der Besteller dies durch Vorlage eines entsprechenden ärztlichen Attestes für den Trainingsteilnehmer nach, so hat der Besteller das Recht zur kostenfreien Umbuchung auf ein Training mit derselben Kursnummer zu einem neuen, verfügbaren Termin.

1.6 Trainingsunterlagen

    (a) Apoplexa Limited behält sich alle Rechte an Trainingsunterlagen sowie anderen von ihr zur Verfügung gestellten Dokumenten (nachfolgend "Trainingsunterlagen" genannt) vor.
    (b) Ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Apoplexa Limited ist die vollständige oder auszugsweise Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von Trainingsunterlagen in jedweder Form (Fotokopie, Mikrofilm, unter Verwendung elektronischer Systeme oder anderer Verfahren) und zu jedwedem Zweck, insbesondere zum Zwecke eigener Unterrichtsgestaltung, unzulässig.

2. Sonstige Bestimmungen

2.1 Haftungsbeschränkung

    (a) Die Haftung von Apoplexa Limited für alle Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschliesslich unerlaubter Handlung, Vertrag oder Mängelhaftung, ist ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht (i) durch eine schuldhafte (d. h. mindestens fahrlässige) Verletzung von Kardinalpflichten durch Apoplexa Limited in einer Weise, die den Vertragszweck gefährdet, oder (ii) durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens Apoplexa Limited verursacht wurden, oder (iii) aus der Übernahme einer Garantie resultieren.
    (b) In folgenden Fällen beschränkt Apoplexa Limited seine Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden: (i) im Fall der schuldhaften Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalpflichten), die nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt, (ii) im Fall der grob fahrlässigen Verletzung von sonstigen Pflichten durch Mitarbeiter oder Beauftragte, die nicht Organe oder leitende Angestellte von Apoplexa Limited sind sowie (iii) im Fall der Übernahme einer Garantie, sofern nicht ausdrücklich Apoplexa Limited eine Garantie als Verkäufer für die Beschaffenheit einer Ware übernommen hat.
    (c) In den Fällen von 2.1 (b) ist der Betrag für Schäden an Sachen auf EUR 5.000,- und für Vermögensschäden auf EUR 2.500,- beschränkt.
    (d) In den Fällen von 2.1 (b) besteht keine Haftung von Apoplexa Limited für mittelbare Schäden, Mängelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn.
    (e) Der Besteller ist verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um seine Daten und Programme zu schützen, insbesondere durch die Anfertigung von Sicherungskopien in maschinenlesbarer Form in zeitlichen Abständen, die in seinem Tätigkeitsbereich üblich sind, zumindest jedoch täglich. Ungeachtet der anderen Beschränkungen dieser Ziffer 2.1 haftet Apoplexa Limited nicht für den Verlust von Daten und ihre Wiederbeschaffung, soweit dies durch die Beachtung der Verpflichtungen nach dieser Vorschrift vermeidbar gewesen wäre.
    (f) Schadensersatzansprüche des Bestellers verjähren in den Fällen von 2.1 (b) spätestens nach zwei Jahren von dem Zeitpunkt an, in dem der Besteller Kenntnis vom Schaden erlangt, bzw. ohne Rücksicht auf diese Kenntnis spätestens nach drei Jahren vom Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses an. Für Ansprüche wegen Mängel verbleibt es bei der Verjährung nach 4.12.
    (g) 2.1 (b) bis (f) gelten auch, wenn eine Ware nur der Gattung nach bestimmt ist.
    (h) Die Haftung von Apoplexa Limited nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz, für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für das arglistige Verschweigen eines Fehlers und für die Übernahme einer Garantie durch Apoplexa Limited als Verkäufer für die Beschaffenheit einer Ware bleibt unberührt.
    (i) 2.1 (a) bis (h) gelten auch im Fall von Ansprüchen gegen Mitarbeiter oder Beauftragte von Apoplexa Limited.

2.2 Exportbestimmungen

    (a) Ein (Re-)Export von Waren und Leistungen, einschliesslich Software und Trainingsunterlagen, darf nur in Übereinstimmung mit dem deutschen Außenwirtschaftsrecht und jeweiligen landesrechtlichen Exportbestimmungen erfolgen.

2.3 Abtretungsverbot

    (a) Der Besteller darf Ansprüche gegen Apoplexa Limited, einschliesslich etwaiger Ansprüche bei Mängeln, nicht an Dritte abtreten.

2.4 Sonstiges

    (a) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem von diesen Geschäftsbedingungen erfassten Vertragsverhältnis zwischen Apoplexa Limited und dem Besteller ist, soweit der Besteller Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, vorbehaltlich eines ausschliesslichen gesetzlichen Gerichtsstandes, ausschliesslich der Geschäftssitz von Apoplexa Limited, Zweigstelle Deutschland (Kammer für Handelssachen). Apoplexa Limited ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
    (b) Auf sämtliche Rechte und Pflichten aus und im Zusammenhang mit dem von diesen Geschäftsbedingungen erfassten Vertragsverhältnis zwischen Apoplexa Limited und dem Besteller findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kauf-Rechts und des Kollisionsrechts Anwendung.
    (c) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder eines Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.
    (d) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Das Erfordernis der Schriftform kann nur durch eine schriftliche Vereinbarung zwischen Apoplexa Limited und dem Kunden aufgehoben werden.

Stand: Oktober 2004

 

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